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Meppen - Das Las Vegas des Emslandes Drucken

14.11.2014

 

Meppen das Las Vegas des Emslandes

 

Meppen. Von einem „erschreckenden Zahlenwerk“ hat Justiziar Matthais Wahmes gesprochen, als er dem Stadtrat die Entwicklung der Spielgerätesteuer für die Stadt Meppen vorstellte.

Tatsächlich sind die Steuereinnahmen und daraus resultierend die Umsätze der Spielhallen in den vergangenen vier Jahren noch einmal in die Höhe geschnellt. Wie Wahmes in der öffentlichen Stadtratssitzung am Donnerstag sagte, stiegen die Einnahmen von 2010 bis 2013 von 304896 Euro auf 581019 Euro. Der Städtische Direktor geht davon aus, dass sie in diesem Jahr die 600000-Euro-Grenze erreichen werden. Nach seiner Einschätzung fließen damit über die 220 Spielgeräte jährlich rund fünf Millionen Euro in die Geldsäckel der Spielhallenbetreiber.

„Von den Glücksspielgeräten geht jedoch ein sehr hohes Suchtpotenzial aus“, warnte Wahmes vor den Gefahren. Die Bürger in Meppen seien dabei besonders gefährdet. So gibt es in der Kreisstadt mit 21 selbstständigen Spielhallen ein Aufkommen, das auch im Vergleich mit den Nachbarstädten ungewöhnlich hoch sei.

Der Justiziar der Stadt verdeutlichte die Brisanz noch an einer weiteren Zahl. Während in Meppen pro 10000 Einwohner 6,1 Konzessionen zum Betreiben von Spielhallen existieren, sind es im Bundesdurchschnitt lediglich 2,5 Konzessionen. Um der Spielhallenflut Einhalt zu gebeten, will die Stadt zum einen baurechtliche Maßnahmen ergreifen. Ergebnisse seien jedoch nicht kurzfristig zu erzielen.

Aus diesem Grund erhöhte Meppen bereits 2011 den Steuerhebesatz für die 220 Spielgeräte von 11 auf 13 Prozent. Des führt jedoch nicht zu den gewünschten Mindereinnahmen für die Spielhallenbetreiber, sondern stattdessen nur zu erheblich höheren Steuereinnahmen bei der Stadt.

Jetzt will die Stadt auf einstimmigen Beschluss des Stadtrates die neueste Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Niedersachsen nutzen. Während bislang der gesetzliche Steuerhöchstsatz bei 15 Prozent lag, darf nach dem Beschluss eines Eilverfahrens die Stadt Lehrte ab sofort 20 Prozent verlangen. Dem will sich Meppen ab 2015 anschließen. Dabei geht die Stadt „bewusst das Risiko ein“, dass dieser Beschluss in einem gerichtlichen Hauptverfahren noch einmal gekippt werden könnte.

Nach ersten Berechnungen dürften damit im kommenden Jahr rund 900000 Euro in den Stadtsäckel fließen. Dieser schöne Nebeneffekt sei jedoch zweitranig. Ziel sei es vielmehr, die wirtschaftliche Lukrativität der Spielhallen weiter zu schmälern. Der Städtische Direktor nannte zudem Vergleichszahlen aus den Nachbarstädten. So liegt der Steuersatz in Lingen und Papenburg bei 15 Prozent. In Haren sind es 12 und in Haselünne 11 Prozent.

Für die CDU-Fraktion bedauerte Rainer Fübbeker, dass die bisherige Steuererhöhung „leider kein Resultat“ zeigte. „Spielhallen schießen in Meppen wie Pilze aus dem Boden.“ Der Ratsherr regte an, die Mehreinnahmen von 300000 Euro im kommenden Jahr für Präventionsmaßnahmen wie ein Suchtberatungsprogramm zu nutzen. Fübbeker weiter: „Spielsucht erdrosselt ganze Familien.“ Auch SPD-Ratsherr Bernd Kaiser sagte: „Spielsucht zerstört ganze Existenzen.“ Leider werde in der Öffentlichkeit viel zu selten über diese Suchtform gesprochen.

Auf Nachfrage von Kaiser sagte Justiziar Wahmes: „Das Personal in den Spielhallen muss laut Gesetzgeber spezielle Schulungen durchlaufen und Spielsüchtige auf Beratungsmöglichkeiten hinweisen.“ Wahmes befürchtete jedoch, dass „diese Vorschrift nicht sehr aktiv“ in den Spielhallen gelebt werde.

Suchtberatungen für Spielsüchtige bieten in Meppen sowohl Caritas als auch Diakonie an. Nach Auskunft von Alexandra Kemper von der Diakonie befanden sich in Meppen 2012 insgesamt 15
Personen in der Beratung beziehungsweise Therapie. Im Folgejahr waren es dann bereits 19 Spielsüchtige.

 

 Die Stadt will auf einstimmigen Beschluss des Stadtrates die neueste Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Niedersachsen nutzen. Während bislang der gesetzliche Steuerhöchstsatz bei 15 Prozent lag, darf nach dem Beschluss eines Eilverfahrens die Stadt Lehrte ab sofort 20 Prozent verlangen. Foto: Hermann-Josef Mammes

 

 

 

 

 

 

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